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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Uetze  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Uetze
Gremium: Rat der Gemeinde Uetze
Datum: Do, 14.12.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:01 - 20:05 Anlass: Sitzung
Raum: Agora des Schulzentrums Uetze
Ort: Marktstraße 6, 31311 Uetze

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Einwohnerfragestunde    
Ö 4  
Feststellung von Mitwirkungsverboten nach § 41 NKomVG    
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters/ Anfragen an die Verwaltung    
Ö 5.1  
Anfrage FDP Freie Demokraten: Ausbau / Sanierung der Marktstraße in Uetze - hier: Kosten und Planung Kreisel
VO/10/566.07  
Ö 5.2  
Bauhofkosten für die Beseitigung der Sturmschäden vom 5.10. und 29.10.2017
Enthält Anlagen
VO/11/0223  
Ö 6  
Genehmigung des Protokolls vom 09.11.2017
Rat/11/006  
   
   
Ö 7  
Haushaltsplan Gemeinde Uetze und Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes (GBU) für das Haushaltsjahr 2018 hier: Haushaltssicherungskonzept 2018 und Zielvereinbarung zur Erreichung nachhaltiger Haushaltskonsolidierung
Enthält Anlagen
VO/11/0197.10  
Ö 8  
Haushaltsplan Gemeinde Uetze und Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes (GBU) für das Haushaltsjahr 2018
Enthält Anlagen
VO/11/0197  
Ö 8.1  
Haushaltsplan Gemeinde Uetze für das Haushaltsjahr 2018 hier: Beteiligung der Ortsräte
Enthält Anlagen
VO/11/0197.01  
Ö 8.2  
Haushaltsplan Gemeinde Uetze und Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes (GBU) für das Haushaltsjahr 2018 hier: Haushaltsanmeldungen der Kindertagesstätten
VO/11/0197.02  
Ö 8.3  
Haushaltsplan Gemeinde Uetze und Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes (GBU) für das Haushaltsjahr 2018; VHS Ostkreis Hannover - Erhöhung der Verbandsumlage
VO/11/0197.03  
Ö 8.4     Dorfgemeinschaftshäuser - hier: Neufassung der Nutzungs- und Gebührenordnung (Vorgesetzter: Inger Köhler FBL: Kerstin Grote)
Enthält Anlagen
VO/11/0197.04  
Ö 8.4.1  
Neufassung der "Nutzungs- und Gebührenordnung für die Dorfgemeinschaftsräume und -räume sowie ähnlicher Einrichtungen der Gemeinde Uetze" zum 01.01.2018 (Vorgesetzter: Inger Köhler FBL: Kerstin Grote)
Enthält Anlagen
11/0197.04.01  
Ö 8.5  
Haushaltsplan Gemeinde Uetze und Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes (GBU) für das Haushaltsjahr 2018 hier: Stellenplan
Enthält Anlagen
VO/11/0197.05  
Ö 8.6  
Haushaltsplan Gemeinde Uetze und Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes (GBU) für das Haushaltsjahr 2018; MTB-Verein Bergradler Uetze Antrag auf Sportfördermittel
Enthält Anlagen
VO/11/0197.06  
Ö 8.7  
Haushaltsplan Gemeinde Uetze und Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes (GBU) für das Haushaltsjahr 2018 hier: Erhöhung der Betriebskostenbeteiligung der Sportvereine an den gemeindlichen Sporthallen
Enthält Anlagen
VO/11/0197.07  
Ö 8.8  
Haushaltsplan Gemeinde Uetze und Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes (GBU) für das Haushaltsjahr 2018 Reduzierung der Pflegepauschale aus den Sportanlagenüberlassungsverträgen    
Ö 8.9  
Haushaltsplan Gemeinde Uetze und Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes (GBU) für das Haushaltsjahr 2018 hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen-Einstellung von Haushaltsmitteln für einen Rechtsbeistand im Planfeststellungsverfahren für die Haldenrekultivierung
Enthält Anlagen
VO/11/0197.11  
Ö 8.10  
Haushaltsplan Gemeinde Uetze und Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes (GBU) für das Haushaltsjahr 2018: Antrag Bündnis 90/DIE GRÜNEN wg. Umsetzung des Klimaschutzprogramms, Effizienzsteigerung der Heizungsanlagen in Gebäuden der Gemeinde Uetze
Enthält Anlagen
VO/11/0197.12  
Ö 8.11  
Haushaltsplan Gemeinde Uetze und Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes (GBU) für das Haushaltsjahr 2018 hier: Vorbericht zum Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes GBU
Enthält Anlagen
VO/11/0197.13  
Ö 8.12  
Haushaltsplan Gemeinde Uetze und Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes (GBU) für das Haushaltsjahr 2018 hier: Empfohlene Investitionen der Ortsräte    
Ö 8.13  
Haushaltsplan Gemeinde Uetze und Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes (GBU) für das Haushaltsjahr 2018 hier: Veränderungen Investitionsplanung Eigenbetrieb GBU
Enthält Anlagen
VO/11/0197.15  
Ö 8.14  
Haushaltsplan Gemeinde Uetze und Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes (GBU) für das Haushaltsjahr 2018: Antrag BALU wg. Sanierung Eternit-Dächer Schulzentrum Uetze
Enthält Anlagen
VO/11/0197.16  
Ö 8.15  
Haushaltsplan Gemeinde Uetze und Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes (GBU) für das Haushaltsjahr 2018: Antrag BALU wg Schnelleres Internet am Schulzentrum, hier Bereitstellung von Haushaltsmitteln verbunden mit einem Prüfauftrag
Enthält Anlagen
VO/11/0197.17  
Ö 8.16  
Haushaltsplan Gemeinde Uetze und Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes (GBU) für das Haushaltsjahr 2018: Antrag CDU Fraktion wg. Fraktionskassen
Enthält Anlagen
VO/11/0197.18  
Ö 8.17  
Haushaltsplan Gemeinde Uetze und Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes (GBU) für das Haushaltsjahr 2018: Antrag CDU-Fraktion wg. Untersuchungskosten Sportheime in Gemeinde Uetze
Enthält Anlagen
VO/11/0197.19  
Ö 8.18  
Haushaltsplan Gemeinde Uetze und Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes (GBU) für das Haushaltsjahr 2018: Antrag CDU-Fraktion wg. Sportheim Hänigsen
Enthält Anlagen
VO/11/0197.20  
Ö 8.19  
Haushaltsplan Gemeinde Uetze und Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes (GBU) für das Haushaltsjahr 2018: Antrag CDU-Fraktion wg. zusätzlicher Tür Feuerwehrgerätehaus Schwüblingsen
Enthält Anlagen
VO/11/0197.21  
Ö 8.20  
Haushaltsplan Gemeinde Uetze und Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes (GBU) für das Haushaltsjahr 2018: Anfrage CDU-Fraktion wg. Ansätze bei Gewerbeflächenankauf
Enthält Anlagen
VO/11/0197.22  
Ö 8.21  
Haushaltsplan Gemeinde Uetze und Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes (GBU) für das Haushaltsjahr 2018: Anfrage CDU-Fraktion wg. Ausbau Stichweg Hauptstraße Obershagen
Enthält Anlagen
VO/11/0197.23  
Ö 8.22  
Haushaltsplan Gemeinde Uetze und Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes (GBU) für das Haushaltsjahr 2018: Antrag CDU-Fraktion wegen GPS-Messgerät
Enthält Anlagen
VO/11/0197.24  
Ö 8.23  
Haushaltsplan Gemeinde Uetze und Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes (GBU) für das Haushaltsjahr 2018: Antrag Bündnis90/Die Grünen wg. Einstellung von Haushaltsmitteln für Fördermaßnahmen des investiven Naturschutzes
Enthält Anlagen
VO/11/0197.25  
Ö 8.24  
Antrag des Schützenvereins Uetze: Bezuschussung des Neubaus des Schießstandes
Enthält Anlagen
VO/11/0121  
Ö 9  
Berichtigung der Eröffnungsbilanz und Änderung der Bewertungsrichtlinie vom 06.10.2006
Enthält Anlagen
VO/11/0227  
Ö 10  
Annahme von Spenden
Enthält Anlagen
VO/11/0080.13  
Ö 11  
Feriencard und Ferienmaßnahmen 2018
VO/11/0218  
Ö 12  
Tagespflege- und Kindertagesstättenbedarfsplanung 2018/2019
Enthält Anlagen
VO/11/0214  
Ö 13  
Berufung von beratenden Mitgliedern in den Ausschuss für Jugend, Familie und Soziales; hier: Kindertagesstättenbeirat
VO/11/0234  
Ö 14  
Einrichtung einer 30 km/h-Zone in Katensen (FBL: Sven Kuchenbecker)
Enthält Anlagen
VO/11/0151  
Ö 15  
Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen gem. §§ 136 BauGB ff. im Bereich des Spreewaldseengebietes
VO/11/0201  
Ö 16  
Wahl von Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss
VO/11/0211  
Ö 17  
Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortschaft Hänigsen
VO/11/0215  
Ö 18  
Ernennung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortschaft Hänigsen
VO/11/0216  
Ö 19  
Übertragung der Aufgabenwahrnehmung des Fahrschul- bzw. Fahrlehrerrechts auf die Region Hannover
VO/11/0226  
Ö 20  
Antrag CDU wg. zukünftige Fristen zur Haushaltsberatung
Enthält Anlagen
VO/11/0231  
Ö 21  
Antrag CDU-Fraktion: Gemeindeaufgabe Bio-Diversität
Enthält Anlagen
VO/11/0233  
Ö 22  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung    
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (vertraulich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)