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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Uetze  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Uetze
Gremium: Rat der Gemeinde Uetze
Datum: Do, 15.07.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:47 Anlass: Sitzung
Raum: Agora des Schulzentrums Uetze
Ort: Marktstraße 6, 31311 Uetze

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Einwohnerfragestunde    
Ö 4  
Feststellung von Mitwirkungsverboten nach § 41 NKomVG    
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters/ Anfragen an die Verwaltung    
Ö 5.1  
Haushalt 2021/2022 "Kernverwaltung" - Quartalsbericht zum 31.03.2021
Enthält Anlagen
VO/11/0664  
Ö 6  
Genehmigung des Protokolls vom 06.05.2021
Rat/11/033  
   
   
Ö 7  
Fortführung des Regionalen Entwicklungsprozesses - Fortführung LEADER-Region in der Förderperiode ab 2023
Enthält Anlagen
VO/11/0682  
Ö 8  
Zusammenführung der gemeinsamen kommunalen Anstalt Hannoversche Informationstechnologien AöR (hannIT) mit der KDG AöR Göttingen (KDG) - "oneLeine"
Enthält Anlagen
VO/11/0679  
Ö 9  
Aussetzung der Gebührenpflicht für die Festplätze in der Gemeinde Uetze
Enthält Anlagen
VO/11/0680  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Kostenkalkulation der Gebühren für die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder der Gemeinde Uetze und Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder der Gemeinde Uetze
Enthält Anlagen
VO/11/0508.01  
Ö 10.1  
Kostenkalkulation der Gebühren für die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder der Gemeinde Uetze und Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder der Gemeinde Uetze; Vorschlag Kitabeirat
Enthält Anlagen
VO/11/0508.02  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Interkommunale Vereinbarung zum Kostenausgleich bei Besuch einer Kindertageseinrichtung außerhalb der Wohnsitzkommune
Enthält Anlagen
VO/11/0662  
Ö 12  
Enthält Anlagen
10. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren sowie der laufenden Geldleistung in der Tagespflege der Gemeinde Uetze
Enthält Anlagen
VO/11/0667  
Ö 13  
Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN zum Insektenschutz
Enthält Anlagen
VO/11/0683  
Ö 14  
Bebauungsplan Nr. 27 "Baugebiet am See", Ortschaft Dollbergen, hier: Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/10/697.03  
Ö 14.1  
Bebauungsplan Nr. 27 "Baugebiet am See", Ortschaft Dollbergen, hier: Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
/10/697.03.01  
Ö 15  
Bebauungsplanes Nr. 37A "Erweiterung Gewerbegebiet Nord-Ost",Ortschaft Uetze, hier: Auslegungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/11/0095.02  
Ö 16  
24. Änderung des Flächennutzungsplanes, hier: Auslegungsbeschluss und vorbehaltlicher Feststellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/11/0527.02  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

1. Der Ortsrat Uetze / der Ausschuss für Verkehr, Umwelt, Planung, empfiehlt dem Verwaltungsausschuss er möge beschließen: Dem Entwurf der 24. Änderung des Flächennutzungsplans, Ortschaft Uetze, einschließlich Begründung und Umweltbericht wird zugestimmt. Die öffentliche Auslegung bzw. die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. den §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB ist durchzuführen.

 

2. Der Ausschuss für Verkehr, Umwelt, Planung / der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat er möge beschließen: Unter dem Vorbehalt, dass während der öffentlichen Auslegung keine Anregungen und Bedenken eingehen, die zu einer Änderung der Planung führen, wird die 24. Änderung des Flächennutzungsplans gem. § 5 BauGB mit den Abwägungen als Bestandteil, beschlossen. Die Genehmigung der 24. Änderung des Flächennutzungsplans ist zu beantragen.

 

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Uetze    DATUM: Mi, 04.11.2020    TOP: Ö 7.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgestellt   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Verkehr, Umwelt, Planung    DATUM: Do, 05.11.2020    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgestellt   
   
   
    GREMIUM: Ortsrat Uetze    DATUM: Mi, 09.06.2021    TOP: Ö 9.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:     

 

1. Der Ortsrat Uetze, empfiehlt dem Verwaltungsausschuss er möge beschließen: Dem Entwurf der 24. Änderung des Flächennutzungsplans, Ortschaft Uetze, einschließlich Begründung und Umweltbericht wird zugestimmt. Die öffentliche Auslegung bzw. die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. den §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB ist durchzuführen.

 

 

Abstimmungsergebnis

Dafür

7

Dagegen

0

Enthaltung

0

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Verkehr, Umwelt, Planung    DATUM: Do, 24.06.2021    TOP: Ö 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:     

 

1. Der Ortsrat Uetze / der Ausschuss für Verkehr, Umwelt, Planung, empfiehlt dem Verwaltungsausschuss er möge beschließen: Dem Entwurf der 24. Änderung des Flächennutzungsplans, Ortschaft Uetze, einschließlich Begründung und Umweltbericht wird zugestimmt. Die öffentliche Auslegung bzw. die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. den §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB ist durchzuführen.

 

2. Der Ausschuss für Verkehr, Umwelt, Planung / der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat er möge beschließen: Unter dem Vorbehalt, dass während der öffentlichen Auslegung keine Anregungen und Bedenken eingehen, die zu einer Änderung der Planung führen, wird die 24. Änderung des Flächennutzungsplans gem. § 5 BauGB mit den Abwägungen als Bestandteil, beschlossen. Die Genehmigung der 24. Änderung des Flächennutzungsplans ist zu beantragen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

Dafür

8

Dagegen

-

Enthaltung

-

 

 

   
    GREMIUM: Rat der Gemeinde Uetze    DATUM: Do, 15.07.2021    TOP: Ö 16
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:     

Unter dem Vorbehalt, dass während der öffentlichen Auslegung keine Anregungen und Bedenken eingehen, die zu einer Änderung der Planung führen, wird die 24. Änderung des Flächennutzungsplans gem. § 5 BauGB mit den Abwägungen als Bestandteil, beschlossen. Die Genehmigung der 24. Änderung des Flächennutzungsplans ist zu beantragen.   

 

 

Abstimmungsergebnis

Dafür

26

Dagegen

  0

Enthaltung

  0

 

 

Ö 17  
Bebauungsplan Nr. 43B.1 "Schapers Kamp Ost, 1. Änderung", Ortsteil Uetze, hier: Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/11/0577.02  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Hier: Unverzüglicher Einbau von Luftfilteranlagen in Kitas und Schulen
Enthält Anlagen
VO/11/0681  
Ö 19  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung    
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 21.1     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)