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Auszug - Beteiligung der Gemeinde Uetze gem. § 73 Abs. 2 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) im bergrechtlichen Planfeststellungsverfahren zur Abdeckung der Kalirückstandshalde "Niedersachsen" in Wathlingen hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN  

Sitzung des Rates der Gemeinde Uetze
TOP: Ö 13.5
Gremium: Rat der Gemeinde Uetze Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 01.03.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:43 Anlass: Sitzung
Raum: Agora des Schulzentrums Uetze
Ort: Marktstraße 6, 31311 Uetze
VO/11/0247.04 Beteiligung der Gemeinde Uetze gem. § 73 Abs. 2 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) im bergrechtlichen Planfeststellungsverfahren zur Abdeckung der Kalirückstandshalde "Niedersachsen" in Wathlingen
hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN
   
 
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
VO/11/0247
Federführend:FB II Bürgerservice, Bauen und Verkehr Bearbeiter/-in: Kuchenbecker, Sven
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Ergebnisprotokoll:  

Im Einvernehmen mit dem Antragssteller wird das Fazit bzgl. der Verkehrssteuerung aus der vorgelegten Stellungnahme herausgenommen, da dies einen Widerspruch zur gemeindeeigenen Stellungnahme darstellt.           

 


Beschluss:     

Im o.g. Planfeststellungsverfahren der bergrechtlichen Rahmenbetriebsplanzulassung beabsichtigt die Gemeinde Uetze eine Stellungnahme abzugeben. Dazu hat sie einen Entwurf erstellt. Wir bitten Sie, die abgeänderte Stellungnahme der Gemeinde Uetze um die Einwendungen der Grünen Ratsfraktion zu erweitern.

 


Abstimmungsergebnis

Dafür

25

Dagegen

0

Enthaltung

0