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Vorlage - VO/11/0243  

Betreff: 3. Änderung des Kostentarifes zur Verwaltungskostensatzung (§ 2) der Gemeinde Uetze
Status:öffentlich  
Federführend:FB I Zentrale Dienste - Team 10 Organisation Bearbeiter/-in: Appel, Lilian
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Gemeinde Uetze Entscheidung
01.03.2018 
Sitzung des Rates der Gemeinde Uetze ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
2018-02-16 3. Änderung VwKostSatzung (PDF)  
Übersicht Kommunen  

Sachverhalt:

Da die Verfahren in der Bauleitplanung immer aufwändiger werden, soll der entsprechende  Kostentarif geändert werden.

 

Derzeit werden Gebühren gemäß Ziffer 6: Genehmigungen, Erlaubnisse, Ausnahmebewilligungen und andere zum unmittelbaren Nutzen der Beteiligten vorgenommene Verwaltungstätigkeiten, wenn keine andere Gebühr vorgesehen ist (6 € - 525 €)

in Höhe von 500 € je Bauleitplanverfahren erhoben.

Diese Gebühr soll auf 1050 € angehoben werden.

 

Im Zuge dessen soll die Gebühr 1.1.2 und 1.1.4 für Kopien bis A0 angepasst werden. Bisher wurden nur Kopien bis DIN A3 berücksichtigt. Eine Anhebung der Gebühr erfolgt nicht.

 

 


Beschlussvorschlag:

Der Rat der Gemeinde Uetze beschließt die als Anlage I beigefügte 3. Änderung des Kostentarifes zur Verwaltungskostensatzung (§2) der Gemeinde Uetze.

Die Satzung wird Bestandteil des Ratsprotokolls.   

 


Auswirkungen:

Finanzen

511100.331100Mehreinnahmen von ca. 1.500 €

(bei durchschnittl. 3 neuen Verfahren pro Jahr)

 

 


Anlagen:

Anlage I: 3. Änderung des Kostentarifes
Anlage II: Übersicht der Kommunen   

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2018-02-16 3. Änderung VwKostSatzung (PDF) (64 KB)      
Anlage 2 2 Übersicht Kommunen (56 KB)