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Vorlage - 11/0247.03.01  

Betreff: Beteiligung der Gemeinde Uetze gem. § 73 Abs. 2 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) im bergrechtlichen Planfeststellungsverfahren zur Abdeckung der Kalirückstandshalde "Niedersachsen" in Wathlingen
hier: gemeinsame Stellungnahme der betroffenen Gemeinden
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
VO/11/0247.03
Federführend:FB II Bürgerservice, Bauen und Verkehr Bearbeiter/-in: Kuchenbecker, Sven
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Gemeinde Uetze Entscheidung
01.03.2018 
Sitzung des Rates der Gemeinde Uetze zurückgezogen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
Anlage 1 - gemeinsame Stellung der betroffenen Gemeinden  

Sachverhalt:

Aufgrund der Vorberatungen im Ortsrat Hänigsen und im Ausschuss für Verkehr Umwelt Planung scheidet die Prüfungsvariante „Schaffung einer Verkehrsverbindung von der L 311 zwischen Hänigsen und Wathlingen und dem Rhöndamm“ durch die Obershagener Gemarkung aus.

 

Somit verbleibt als einziger gemeinsamer Nenner der Antransport über die Schiene unter Nutzung der ehemaligen Grubenanschlussbahn. Die gemeinsame Stellungnahme der betroffenen Gemeinden wurde entsprechend angepasst.

 

 


Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister wird in dieser Angelegenheit auf Grundlage der gemeinsam abgestimmten Stellungnahme der betroffenen Gemeinden (Anlage 1) beauftragt, Gespräche mit dem Ministerium für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz und dem Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zu führen.

 


Auswirkungen:

Umwelt

 

 


Anlagen:

Anlage 1 - gemeinsame Stellungnahme der betroffenen Gemeinden

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 - gemeinsame Stellung der betroffenen Gemeinden (6 KB)      
Stammbaum:
VO/11/0247   Beteiligung der Gemeinde Uetze gem. § 73 Abs. 2 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) im bergrechtlichen Planfeststellungsverfahren zur Abdeckung der Kalirückstandshalde "Niedersachsen" in Wathlingen   FB II Bürgerservice, Bauen und Verkehr - Team 60 Bauleitplanung, Straßen und Umwelt   Beschlussvorlage
VO/11/0247.01   Beteiligung der Gemeinde Uetze gem. § 73 Abs. 2 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) im bergrechtlichen Planfeststellungsverfahren zur Abdeckung der Kalirückstandshalde "Niedersachsen" in Wathlingen   FB II Bürgerservice, Bauen und Verkehr - Team 60 Bauleitplanung, Straßen und Umwelt   Antrag
VO/11/0247.02   Beteiligung der Gemeinde Uetze gem. § 73 Abs. 2 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) im bergrechtlichen Planfeststellungsverfahren zur Abdeckung der Kalirückstandshalde "Niedersachsen" in Wathlingen   FB II Bürgerservice, Bauen und Verkehr   Beschlussvorlage
11/0247.02.01   Beteiligung der Gemeinde Uetze gem. § 73 Abs. 2 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) im bergrechtlichen Planfeststellungsverfahren zur Abdeckung der Kalirückstandshalde "Niedersachsen" in Wathlingen hier: Ergänzung der SPD-Fraktion des Ortsrates Hänigsen   FB II Bürgerservice, Bauen und Verkehr   Info-Vorlage
VO/11/0247.03   Beteiligung der Gemeinde Uetze gem. § 73 Abs. 2 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) im bergrechtlichen Planfeststellungsverfahren zur Abdeckung der Kalirückstandshalde "Niedersachsen" in Wathlingen hier: gemeinsame Stellungnahme der betroffenen Gemeinden   FB II Bürgerservice, Bauen und Verkehr   Beschlussvorlage
11/0247.03.01   Beteiligung der Gemeinde Uetze gem. § 73 Abs. 2 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) im bergrechtlichen Planfeststellungsverfahren zur Abdeckung der Kalirückstandshalde "Niedersachsen" in Wathlingen hier: gemeinsame Stellungnahme der betroffenen Gemeinden   FB II Bürgerservice, Bauen und Verkehr   Beschlussvorlage
VO/11/0247.04   Beteiligung der Gemeinde Uetze gem. § 73 Abs. 2 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) im bergrechtlichen Planfeststellungsverfahren zur Abdeckung der Kalirückstandshalde "Niedersachsen" in Wathlingen hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN   FB II Bürgerservice, Bauen und Verkehr   Antrag
VO/11/0247.05   Beteiligung der Gemeinde Uetze gem. § 73 Abs. 2 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) im bergrechtlichen Planfeststellungsverfahren zur Abdeckung der Kalirückstandshalde "Niedersachsen" in Wathlingen - hier: Antrag CDU wg. Abstimmung BMs Uetze, Burgdorf, Nienhagen, Wathlingen wg. Verkehrsführung/Umbau Bahntrasse als Werksstraße   FB II Bürgerservice, Bauen und Verkehr - Team 60 Bauleitplanung, Straßen und Umwelt   Antrag
VO/11/0247.06   Beteiligung der Gemeinde Uetze gem. § 73 Abs. 2 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) im bergrechtlichen Planfeststellungsverfahren zur Abdeckung der Kalirückstandshalde "Niedersachsen" in Wathlingen hier: 1. Planänderung vom 30.04.2019   FB II Bürgerservice, Bauen und Verkehr   Beschlussvorlage