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Vorlage - 11/0310.07.01  

Betreff: Haushaltsplan Gemeinde Uetze und Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes (GBU) für das Haushaltsjahr 2019/2020
hier: Empfohlene Investitionen der Ortsräte
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
VO/11/0310.07
Federführend:FB I Zentrale Dienste - Team 20 Finanzen Bearbeiter/-in: Lechenmayer, Dirk
Ziele:2. Handlungsfähigkeit von Rat und Verwaltung
Beratungsfolge:
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Wirtschaft und Finanzen Vorberatung
22.01.2019 
Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Wirtschaft und Finanzen geändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Gemeinde Uetze Entscheidung
30.01.2019 
Sitzung des Rates der Gemeinde Uetze abgelehnt   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
2018-12-04 Investitionen Ortsräte Haushalt 2019-2020 (Stand Dez 2018) (PDF)  

Sachverhalt:

Nach § 94 (1) des NKomVG und § 10 Abs. 3 der Hauptsatzung der Gemeinde Uetze sind die Ortsräte bei den Beratungen der Haushaltssatzung zu hören. Mit Vorlage VO/11/0310.1 vom 14.08.2018 wurden die Ortsräte der Gemeinde Uetze aufgefordert, ihre investitionsbezogenen Ortsratswünsche zum Haushaltsplan 2019/2020 mitzuteilen.

 

Im Rahmen der anstehenden Haushaltsberatungen übersende ich als Anlage VO/11/0310.07.01.I die entsprechende Aufstellung zur Kenntnis. 

 


Beschlussvorschlag:

Über die genannten Investitionen ist jeweils einzeln zu beraten und zu entscheiden. Nach den Stellungnahmen der Fachbereiche handelt es sich nicht bei allen Maßnahmen um Investitionsvorhaben oder einzelne Maßnahmen sind bereits in der Ausführung und/oder Planung. Über die verbleibenden Maßnahmen ist entsprechend eine Entscheidung zu treffen:

Lfd. Nr. 6, 8, 9, 10, 11, 12, 15, 17, 20, 24, 26, 27, 29, 30, 31 und 33.

 


Auswirkungen:

Finanzen: Höhe der investiven Auszahlungen und Höhe der Kreditaufnahme

 

 


Anlagen:

Anlage – VO/11/0310.07.01.I

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2018-12-04 Investitionen Ortsräte Haushalt 2019-2020 (Stand Dez 2018) (PDF) (138 KB)      
Stammbaum:
VO/11/0310   Haushaltsplan Gemeinde Uetze und Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes (GBU) für die Haushaltsjahre 2019/2020   FB I Zentrale Dienste - Team 20 Finanzen   Beschlussvorlage
VO/11/0310.01   Investitionsvorhaben der Ortsräte für das Haushaltsjahr 2019/2020   FB I Zentrale Dienste - Team 20 Finanzen   Beschlussvorlage
VO/11/0310.02   Haushaltsplan Gemeinde Uetze für das Haushaltsjahr 2019/2020 hier: Beteiligung der Ortsräte   FB I Zentrale Dienste - Team 20 Finanzen   Beschlussvorlage
VO/11/0310.03   Haushaltsplan der Gemeinde Uetze und Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes /GBU) für das Haushaltsjahr 2019/2020; hier: VHS Ostkreis Hannover - Erhöhung der Verbandsumlage   FB III Bildung und Soziales - Team 40 Schule, Kultur, Sport   Beschlussvorlage
VO/11/0310.04   Haushaltsplan Gemeinde Uetze und Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes (GBU) für die Haushaltsjahre 2019/2020 hier: Medienentwicklungsplan für die Schulen der Gemeinde Uetze 2019 bis 2023   FB III Bildung und Soziales - Team 40 Schule, Kultur, Sport   Info-Vorlage
VO/11/0310.05   Haushaltsplan Gemeinde Uetze und Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes (GBU) für das Haushaltsjahr 2019-2020 hier: Stellenplan   FB I Zentrale Dienste - Team 11 Personal   Beschlussvorlage
    FB I Zentrale Dienste - Team 11 Personal   Info-Vorlage
VO/11/0310.07   Haushaltsplan Gemeinde Uetze und Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes (GBU) für das Haushaltsjahr 2019/2020 hier: Empfohlene Investitionen der Ortsräte   FB I Zentrale Dienste - Team 20 Finanzen   Beschlussvorlage
11/0310.07.01   Haushaltsplan Gemeinde Uetze und Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes (GBU) für das Haushaltsjahr 2019/2020 hier: Empfohlene Investitionen der Ortsräte   FB I Zentrale Dienste - Team 20 Finanzen   Beschlussvorlage
VO/11/0310.08   Haushaltsplan Gemeinde Uetze und Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes (GBU) für das Haushaltsjahr 2019/2020 hier: Haushaltssicherungskonzept 2019/2020   FB I Zentrale Dienste - Team 20 Finanzen   Beschlussvorlage
    Eigenbetrieb "Gebäudeservice und Bauhof Uetze"   Beschlussvorlage
VO/11/0310.10   Haushaltsplan Gemeinde Uetze und Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes (GBU) für die Haushaltsjahre 2019/2020 hier: Antrag der Fraktionen im Rat der Gemeinde Uetze von CDU, B/90-Die-Grünen, Die Freien und BALU wg. Baulandentwicklung in der Ortschaft Uetze   FB II Bürgerservice, Bauen und Verkehr   Antrag
VO/11/0310.11   Haushaltsplan Gemeinde Uetze und Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes (GBU) für die Haushaltsjahre 2019/2020 hier: Antrag SPD-Fraktion wg. Biodiversität   FB II Bürgerservice, Bauen und Verkehr   Antrag
VO/11/0310.12   Haushaltsplan Gemeinde Uetze und Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes (GBU) für die Haushaltsjahre 2019/2020 hier: Antrag der Fraktionen von CDU, B/90-DieGrünen, Die Freien und BALU zur Anpassung der Ortsratsmittel gemäß §11 Gebietsänderungsvertrag   FB I Zentrale Dienste - Team 10 Organisation   Antrag
11/0310.12.01   Haushaltsplan Gemeinde Uetze und Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes (GBU) für die Haushaltsjahre 2019/2020 hier: Antrag der SPD Fraktion zur Erhöhung der Ortsratsmittel   FB I Zentrale Dienste - Team 10 Organisation   Antrag
VO/11/0310.13   Haushaltsplan Gemeinde Uetze und Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes (GBU) für die Haushaltsjahre 2019/2020 hier: Fraktionen im Rat der Gemeinde Uetze von CDU, B/90-Die-Grünen, Die Freien und BALU wg. Einstellung von Haushaltsmitteln für einen Rechtsbeistand im Zusammenhang mit K+S-Verfahren   FB II Bürgerservice, Bauen und Verkehr   Antrag
    FB I Zentrale Dienste - Team 11 Personal   Anfrage
VO/11/0310.15   Haushaltsplan Gemeinde Uetze und Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes (GBU) für die Haushaltsjahre 2019/2020 hier: Antrag der CDU Fraktion, B/90-Die-Grünen, Die Freien und BALU zur Verabschiedung des Doppelhaushaltes Beschluss im Februar 2019   FB I Zentrale Dienste - Team 20 Finanzen   Antrag
VO/11/0310.16   Haushaltsplan Gemeinde Uetze und Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes (GBU) für die Haushaltsjahre 2019/2020 hier: Antrag SPD-Fraktion wg. Erstellung eines Grünflächenkatasters   FB II Bürgerservice, Bauen und Verkehr   Antrag
VO/11/0310.17   Haushaltsplan Gemeinde Uetze und Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes (GBU) für die Haushaltsjahre 2019/2020 hier: Antrag der SPD wg. Einzäunung des Schulhofes der GS Uetze durch 2 Torelemente   FB III Bildung und Soziales - Team 40 Schule, Kultur, Sport   Antrag
VO/11/0310.18   Haushaltsplan Gemeinde Uetze und Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes (GBU) für die Haushaltsjahre 2019/2020 hier: Antrag CDU wg. HH S. 575 Investition Frohburger Straße/B188   FB II Bürgerservice, Bauen und Verkehr - Team 60 Bauleitplanung, Straßen und Umwelt   Antrag
VO/11/0310.19   Haushaltsplan Gemeinde Uetze und Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes (GBU) für die Haushaltsjahre 2019/2020 hier: Antrag CDU wg. PPT-Präsentation JFS vom 27.11.2018   FB III Bildung und Soziales - Team 50 Sozialleistungen   Antrag
VO/11/0310.20   Haushaltsplan Gemeinde Uetze und Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes (GBU) für die Haushaltsjahre 2019/2020 hier: Antrag CDU wg. Verschiebung Investition Straßenausbau "Am Fließgraben"   FB II Bürgerservice, Bauen und Verkehr - Team 60 Bauleitplanung, Straßen und Umwelt   Antrag
VO/11/0310.21   Haushaltsplan Gemeinde Uetze und Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes (GBU) für die Haushaltsjahre 2019/2020 hier: Antrag CDU wg. HH S. 574 Investitionsmaßnahme zum Grunderwerb 2020   FB II Bürgerservice, Bauen und Verkehr - Team 60 Bauleitplanung, Straßen und Umwelt   Antrag
VO/11/0310.22   Haushaltsplan Gemeinde Uetze und Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes (GBU) für die Haushaltsjahre 2019/2020 hier: Einrichtung eines Arbeitsplatzes für die/den Schulsozialarbeiter/-in an der Grundschule in Hänigsen   FB III Bildung und Soziales - Team 40 Schule, Kultur, Sport   Beschlussvorlage