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Vorlage - VO/11/0593  

Betreff: Änderung der Wahlordnung des Seniorenbeirates
Status:öffentlich  
Federführend:FB III Bildung und Soziales - Team 51 Kita, Familie und Senioren Bearbeiter/-in: Möller, Tamara
Beratungsfolge:
Ausschuss für Jugend, Familie und Soziales Vorberatung
19.11.2020 
Sitzung des Ausschusses für Jugend, Familie und Soziales geändert beschlossen   
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Wirtschaft und Finanzen Vorberatung
03.12.2020 
Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Wirtschaft und Finanzen geändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Gemeinde Uetze Entscheidung
15.12.2020 
Sitzung des Rates der Gemeinde Uetze ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
2020-11-02 Synopse Wahlordnung 2020 pdf  

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Sachverhalt:

Die Wahlordnung für den Seniorenbeirat wurde zuletzt 2015 angepasst. Vor der nächsten Wahl soll die Wahlordnung sprachlich aktualisiert und an die aktuellen Gegebenheiten angepasst werden. Aufgrund der aktuellen Infektionszahlen wird als Hauptänderungspunkt vorgeschlagen, eine reine Briefwahl durchzuführen und keine Wahlurnen in den Ortsteilen aufzustellen. Diese Änderung ist aufgrund der Pandemielage geboten, da zum einen unnötige Kontakte vermieden werden und zum anderen viele Standorte für Wahlurnen entweder nicht zur Verfügung stehen, wie Kitas oder Friseurgeschäfte, oder ein besonders hohes Ansteckungsrisiko für die Wähler (Apotheken) oder Aufsteller (Privatpersonen) haben. Aufgrund der umfänglichen Baumaßnahmen in der Mittelstraße 2 in Hänigsen kann auch keine Wahlurne in der Verwaltungsnebenstelle aufgestellt werden, da die Erreichbarkeit nicht garantiert werden kann.

Eine Wahlurne im Rathaus Uetze ist weiterhin vorgesehen. 

Der Seniorenbeirat bedauert die Änderung sehr. Jedoch wird auch die Pandemielage gesehen.

Der Seniorenbeirat tagt vor der Sitzung des Fachausschusses öffentlich. Über das Ergebnis der Beratung wird in der Sitzung des Ausschusses für Jugend, Familie und Soziales berichtet.    

 

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Beschlussvorschlag:

Die Wahlordnung für den Seniorenbeirat wird in der vorgelegten Form beschlossen.     

 

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Auswirkungen:

Demografie

 

Gleichstellung

 

Personalrat

 

Umwelt

 

Finanzen

 

 

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Anlagen:

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2020-11-02 Synopse Wahlordnung 2020 pdf (590 KB)