Ratsinformationssystem

Vorlage - VO/11/0605  

Betreff: Antrag der Ratsfraktion der CDU, von Bündnis90/Die Grünen, BALU und der Freien
hier: Vorlage aktueller Beschlussvorschläge im Verwaltungsausschuss bzw. im Rat
Status:öffentlich  
Federführend:FB I Zentrale Dienste - Team 10 Organisation Bearbeiter/-in: Kohlmeyer, René
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Gemeinde Uetze Entscheidung
15.12.2020 
Sitzung des Rates der Gemeinde Uetze ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
Antrag Beschlussvorschläge  
Beispiel Beschlussübersicht  

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:

Die Ratsfraktionen der CDU, von Bündnis 90/Die Grünen, BALU und Die Freien haben den Antrag gestellt, dass Beschlussvorschläge, die abschließend im Verwaltungsausschuss bzw. dem Gemeinderat beschlossen werden, in der aktuellsten Fassung nach den Vorberatungen in den Fachausschüssen oder dem Verwaltungsausschuss vorgelegt werden (s. Anlage).

 

Im Ratsinformationssystem werden die Beschlüsse nach der Protokollierung des Ausschusses bei den Vorlagen angezeigt. Ein mögliches Beispiel für diese Übersicht ist in der Anlage beigefügt. Eine kurze Vorschau kann zudem in der Verwaltungsausschusssitzung am 8.12.2020 gezeigt werden.

Um die Beschlüsse kurzfristig einsehbar zu machen, gilt intern die Regelung, dass Beschlüsse am Folgetag der jeweiligen Ausschussitzungen zu protokollieren sind. Änderungen zur Beschlussvorlage werden entsprechend kenntlich gemacht (Unterstreichen der Beschlussbestandteile, die im Vergleich zur Vorlage geändert wurden). Für die Ratssitzungen erhält der Ratsvorsitzende zudem eine Mappe, in der alle Beschlüsse in der aktuellen Fassung hinterlegt sind.

 

Unterstützend könnte in den Sitzungen der Beschluss zum jeweiligen Tagesordnungspunkt auf die Leinwand projiziert werden. Insbesondere in der Ratssitzung würde dies zusätzlich eine erhöhte Transparenz und Nachvollziehbarkeit für die anwesenden Bürger*innen schaffen.  

 

 

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Beschlussvorschlag:

Dem Rat wird empfohlen wie folgt zu beschließen:

 

Variante A:

Beschlussvorschläge, die in den Sitzungen des Verwaltungsausschusses, bzw. des Rates abschließend beschlossen werden, sollen jeweils in der aktuellsten Fassung aus den Fachausschüssen oder des Verwaltungsausschusses vorgelegt werden, ggf. durch eine Tischvorlage. 

 

Variante B:

Die Beschlüsse aus den Fachausschüssen werden im Ratsinformationssystem angezeigt. Die Verwaltung stellt sicher, dass diese für die Fraktionen spätestens in der Fraktionssitzung vor dem Verwaltungsausschuss bzw. der Ratssitzung zur Vorberatung digital zur Verfügung gestellt werden. Ergänzend dazu werden die aktuellen Beschlussvorschläge zu den Tagesordnungspunkten in den Sitzungen des Verwaltungsausschusses bzw. des Rates per Beamer auf die Leinwand projiziert.

 

 

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Auswirkungen:

Handlungsfähigkeit von Rat und Verwaltung

 

 

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Anlagen:

Antrag Beschlussvorschläge

Beispiel Beschlussübersicht    

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Antrag Beschlussvorschläge (127 KB)      
Anlage 2 2 Beispiel Beschlussübersicht (176 KB)