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Vorlage - VO/11/0582.06  

Betreff: Haushaltsplan Gemeinde Uetze und Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes (GBU) für das Haushaltsjahr 2021/2022
hier: Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde Uetze
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
VO/11/0582
Federführend:FB I Zentrale Dienste - Team 20 Finanzen Bearbeiter/-in: Lechenmayer, Dirk
Beratungsfolge:
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Wirtschaft und Finanzen Vorberatung
03.12.2020 
Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Wirtschaft und Finanzen zur Kenntnis genommen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Gemeinde Uetze Entscheidung
15.12.2020 
Sitzung des Rates der Gemeinde Uetze zurückgestellt   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
HSK 2021_2022_Neu  
2020-08-17 HSK2021-Steuer-und Beitragserhöhungen  

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Sachverhalt:

Gem. § 110 Abs. 8 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) hat der Rat der Gemeinde Uetze spätestens mit der Haushaltssatzung ein Haushaltssicherungskonzept zu beschließen, sofern ein Haushaltsausgleich im Haushaltsjahr nicht erreicht werden kann.

 

Der Entwurf des Haushaltssicherungskonzeptes ist als Anlage VO/11/0582.06.I beigefügt.

 

Der Entwurf enthält seitens der Verwaltung ab dem Haushaltsjahr 2022 nur für den Bereich „Ertragsverbesserungen“ entsprechende Konsolidierungsvorschläge ohne Nennung von konkreten Konsolidierungsbeträgen. Die Konsolidierungsbeträge sind abhängig von der Steigerung der Prozentpunkte bei den Hebesätzen der Realsteuern und beim Gebührenaufkommen für Kindergarten, Krippen und Hort sowie beim Essensgeld.

 

In der Anlage II sind die alternativen Berechnungen dargestellt. Im Rahmen der Beschlussfassung sind die Hebesätze sowie die Kostendeckungsgrade festzulegen.

 

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Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Wirtschaft und Finanzen/der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat der Gemeinde Uetze wie folgt zu beschließen:

 

Das als Anlage beigefügte Haushaltssicherungskonzept für das Haushaltsjahr 2021/2022 wird beschlossen.

 

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Auswirkungen:

Finanzen

Auswirkungen auf die zukünftigen Rechnungsergebnisse der Gemeinde Uetze sowie auf die Entwicklung der Nettoposition und den Zeitpunkt einer drohenden Überschuldung.

 

 

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Anlagen:

Anlage I: Haushaltssicherungskonzept

Anlage II: Konsolidierungsalternativen

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 HSK 2021_2022_Neu (513 KB)      
Anlage 2 2 2020-08-17 HSK2021-Steuer-und Beitragserhöhungen (137 KB)      
Stammbaum:
VO/11/0582   Haushaltsplan Gemeinde Uetze und Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes (GBU) für das Haushaltsjahr 2021/2022   FB I Zentrale Dienste - Team 20 Finanzen   Beschlussvorlage
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VO/11/0582.06   Haushaltsplan Gemeinde Uetze und Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes (GBU) für das Haushaltsjahr 2021/2022 hier: Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde Uetze   FB I Zentrale Dienste - Team 20 Finanzen   Beschlussvorlage
11/0582.06.01   Haushaltsplan Gemeinde Uetze und Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes (GBU) für das Haushaltsjahr 2021/2022 hier: Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde Uetze   FB I Zentrale Dienste - Team 20 Finanzen   Beschlussvorlage
VO/11/0582.07   Haushaltsplan Gemeinde Uetze und Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes (GBU) für das Haushaltsjahr 2021/2022 hier: Veränderungen Wirtschaftsplan   Eigenbetrieb "Gebäudeservice und Bauhof Uetze"   Beschlussvorlage
VO/11/0582.08   Haushaltsplan Gemeinde Uetze und Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes (GBU) für das Haushaltsjahr 2021/2022 hier: Antrag der Ratsfraktionen von CDU, Bündnis 90/ Die Grünen, Die Freien und BALU zur Einstellung von Anwaltskosten für juristische Streitfälle   FB I Zentrale Dienste - Team 10 Organisation   Antrag
VO/11/0582.09   Haushaltsplan Gemeinde Uetze und Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes (GBU) für das Haushaltsjahr 2021/2022 hier: Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Gemeinde Uetze: Kindergarten-Neubau in Katensen - Bereitstellung von Planungskosten   FB II Bürgerservice, Bauen und Verkehr - Team 60 Bauleitplanung, Straßen und Umwelt   Antrag
VO/11/0582.10   Haushaltsplan Gemeinde Uetze und Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes (GBU) für das Haushaltsjahr 2021/2022 hier: Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Gemeinde Uetze zur Anpassung des Haushaltansatzes für Reinigungsleistungen   Eigenbetrieb "Gebäudeservice und Bauhof Uetze"   Antrag
VO/11/0582.11   Änderungsbeschluss Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes (GBU) für das Haushaltsjahr 2021/2022 hier: Anpassung § 3 der Haushaltssatzung "Verpflichtungsermächtigungen"   FB I Zentrale Dienste - Team 20 Finanzen   Beschlussvorlage
VO/11/0582.12   Änderungsbeschluss Haushaltsplan Gemeinde Uetze für das Haushaltsjahr 2021/2022 hier: Anpassung § 3 der Haushaltssatzung "Verpflichtungsermächtigungen" und § 5 "Steuerhebesätze"   FB I Zentrale Dienste - Team 20 Finanzen   Beschlussvorlage