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Vorlage - VO/11/0582.07  

Betreff: Haushaltsplan Gemeinde Uetze und Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes (GBU) für das Haushaltsjahr 2021/2022
hier: Veränderungen Wirtschaftsplan
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
VO/11/0582
Federführend:Eigenbetrieb "Gebäudeservice und Bauhof Uetze" Bearbeiter/-in: Altmann, Vivien
Beratungsfolge:
Betriebsausschuss Vorberatung
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Wirtschaft und Finanzen Vorberatung
03.12.2020 
Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Wirtschaft und Finanzen zur Kenntnis genommen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Gemeinde Uetze Entscheidung
15.12.2020 
Sitzung des Rates der Gemeinde Uetze ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
1. Investitionsplanung 2021_2022 Änderung  
2. Veränderungen HH-Ansätze nach Einbringung  

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Sachverhalt:

Alle Änderungen der Investitionsplanung sowie im Ergebnis- und Finanzhaushalt sind in den Anlagen erkenntlich und in rot dargestellt.

 

  1. Investitionsplanung

Neu hinzugekommen ist nach Vorlage des Kostenbescheides der „Ausbaubeitrag Marktplatz“ betreffend die Liegenschaften das Rathaus mit 39.200 € sowie die Feuerwehr Uetze mit 146.800 €.

Zur Invest.-Nr. 5731000160 „Umbau/Sanierung Mittelstraße 2“ ist ergänzend zu den Ausführungen in der VO/11/0582.05 anzumerken, dass der in der Kostenabschätzung vom 26.10.2020 genannte Gesamtbetrag von rd. 2,173 Mio. Euro nach einer internen Prüfung unter Berücksichtigung des in der Vorlage dargestellten Kostenrisikos nicht auskömmlich sein wird. In der Kostenabschätzung vom 26.10.2020 fehlen nach dieser Überprüfung insbesondere in der Kostengruppe 700 „Baunebenkosten“ nach derzeitigem Stand rd. 70.000 €. Des Weiteren wurde das Kostenrisiko, dass der derzeitige Stand der Planungen noch keine Kostenberechnung nach DIN 276 darstellt und etwaige Kostensteigerungen nach Ausschreibung mit rd. 150.000 € bewertet. Insofern sollte für die Haushaltsplanung hier ein Gesamtansatz von 2,4. Mio. Euro veranschlagt werden.

Aufgrund der Bewilligung der beantragten Bundesmittel für Sportstättenförderung im zweiten bzw. dritten Quartal 2021, wird die Bauausführung der Investitionen 5731000236 „Beregnungsanlage A-Platz, Uetze“, 5731000237 „Beregnungsanlage B-Platz, Uetze“ sowie 5731000238 „Erneuerung der Leichtathletikanlage Herrschaftsweg Typ C“ von 2021 auf 2022 verschoben.

 

  1. Ergebnis- und Finanzhaushalt

Die Methodenänderung in der Mietkalkulation über alle Liegenschaften der Gemeinde Uetze – im Sinne der Vorlage VO/11/0582.04 Finanzierung der Fehlbeträge – haben Auswirkungen auf die Kaltmieten und führen zu Mehrerträgen im Konto 341200 Mieten, Pachten.

Die Veränderungen der Zins- und Tilgungsleistungen kommen dadurch zustande, dass die Laufzeit der künftigen Kredite auf 40 Jahre – im Sinne der Vorlage VO/11/0582.04 Finanzierung der Fehlbeträge –  erhöht wurde. Außerdem wurde die Kredithöhe für die Haushaltsjahre 2021-2023 angepasst sowie aktuelle Zinssätze zur Berechnung zu Grunde gelegt.    

 

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Beschlussvorschlag:

Der Betriebsausschuss / der Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Wirtschaft und Finanzen / der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat der Gemeinde Uetze wie folgt zu beschließen:

Die Haushaltssatzung 2021/2022 der Gemeinde Uetze und der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes werden mit allen Änderungen beschlossen. Der Rat beschließt die geänderten Investitionspläne der Gemeinde Uetze sowie des Eigenbetriebes und nimmt die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanungen zur Kenntnis.

 

 

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Auswirkungen:

Finanzen:

Siehe Sachverhalt

 

 

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Anlagen:

1. Investitionsplanung 2021_2022 Änderung

2. Veränderungen HH-Ansätze nach Einbringung     

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 1. Investitionsplanung 2021_2022 Änderung (74 KB)      
Anlage 2 2 2. Veränderungen HH-Ansätze nach Einbringung (46 KB)      
Stammbaum:
VO/11/0582   Haushaltsplan Gemeinde Uetze und Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes (GBU) für das Haushaltsjahr 2021/2022   FB I Zentrale Dienste - Team 20 Finanzen   Beschlussvorlage
VO/11/0582.01   Haushaltsplan Gemeinde Uetze für das Haushaltsjahr 2021/2022 hier: Beteiligung der Ortsräte - jährliche Haushaltsmittel   FB I Zentrale Dienste - Team 20 Finanzen   Beschlussvorlage
VO/11/0582.02   Haushaltsplan Gemeinde Uetze und Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes (GBU) für das Haushaltsjahr 2021/2022 hier: Antrag der CDU-Fraktion im Ortsrat Dollbergen; Anschaffung einer Geschwindigkeitsmessanlage   FB II Bürgerservice, Bauen und Verkehr - Team 30 Bürgerbüro, Ordnung und Verkehr   Antrag
VO/11/0582.03   Haushaltsplan Gemeinde Uetze und Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes (GBU) für das Haushaltsjahr 2021-2022 hier: Stellenplan   FB I Zentrale Dienste - Team 11 Personal   Beschlussvorlage
VO/11/0582.04   Haushaltsplan Gemeinde Uetze und Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes (GBU) für das Haushaltsjahr 2021/2022 hier: Finanzierung der Fehlbeträge   Eigenbetrieb "Gebäudeservice und Bauhof Uetze"   Beschlussvorlage
VO/11/0582.05   Haushaltsplan Gemeinde Uetze und Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes (GBU) für das Haushaltsjahr 2021/2022 hier: Projekt Umbau/Sanierung Mittelstraße 2   Eigenbetrieb "Gebäudeservice und Bauhof Uetze"   Info-Vorlage
VO/11/0582.06   Haushaltsplan Gemeinde Uetze und Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes (GBU) für das Haushaltsjahr 2021/2022 hier: Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde Uetze   FB I Zentrale Dienste - Team 20 Finanzen   Beschlussvorlage
11/0582.06.01   Haushaltsplan Gemeinde Uetze und Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes (GBU) für das Haushaltsjahr 2021/2022 hier: Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde Uetze   FB I Zentrale Dienste - Team 20 Finanzen   Beschlussvorlage
VO/11/0582.07   Haushaltsplan Gemeinde Uetze und Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes (GBU) für das Haushaltsjahr 2021/2022 hier: Veränderungen Wirtschaftsplan   Eigenbetrieb "Gebäudeservice und Bauhof Uetze"   Beschlussvorlage
VO/11/0582.08   Haushaltsplan Gemeinde Uetze und Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes (GBU) für das Haushaltsjahr 2021/2022 hier: Antrag der Ratsfraktionen von CDU, Bündnis 90/ Die Grünen, Die Freien und BALU zur Einstellung von Anwaltskosten für juristische Streitfälle   FB I Zentrale Dienste - Team 10 Organisation   Antrag
VO/11/0582.09   Haushaltsplan Gemeinde Uetze und Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes (GBU) für das Haushaltsjahr 2021/2022 hier: Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Gemeinde Uetze: Kindergarten-Neubau in Katensen - Bereitstellung von Planungskosten   FB II Bürgerservice, Bauen und Verkehr - Team 60 Bauleitplanung, Straßen und Umwelt   Antrag
VO/11/0582.10   Haushaltsplan Gemeinde Uetze und Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes (GBU) für das Haushaltsjahr 2021/2022 hier: Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Gemeinde Uetze zur Anpassung des Haushaltansatzes für Reinigungsleistungen   Eigenbetrieb "Gebäudeservice und Bauhof Uetze"   Antrag
VO/11/0582.11   Änderungsbeschluss Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes (GBU) für das Haushaltsjahr 2021/2022 hier: Anpassung § 3 der Haushaltssatzung "Verpflichtungsermächtigungen"   FB I Zentrale Dienste - Team 20 Finanzen   Beschlussvorlage
VO/11/0582.12   Änderungsbeschluss Haushaltsplan Gemeinde Uetze für das Haushaltsjahr 2021/2022 hier: Anpassung § 3 der Haushaltssatzung "Verpflichtungsermächtigungen" und § 5 "Steuerhebesätze"   FB I Zentrale Dienste - Team 20 Finanzen   Beschlussvorlage