Ratsinformationssystem

Vorlage - VO/11/0614.02  

Betreff: Feststellung des Sitzverlustes eines Ratsmitgliedes
hier: Neubesetzung der freigewordenen Vertretungs- und Ausschusssitze
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
VO/11/0614
Federführend:FB I Zentrale Dienste - Team 10 Organisation Bearbeiter/-in: Jünemann, Sarah
Beratungsfolge:
Rat der Gemeinde Uetze Entscheidung
15.12.2020 
Sitzung des Rates der Gemeinde Uetze ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:

Herr Dieter Blanke hat auf sein Ratsmandat verzichtet. Daher endet auch seine Mitgliedschaft in den Ausschüssen.

 

Fraktionen und Gruppen (hier: CDU) können die von ihnen benannten Ausschussmitglieder durch andere ersetzen, wenn deren Mitgliedschaft im Rat endet (§71 Abs. 9 Sat 3, 2. Alternative des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG).

 

Hierzu ist ein feststellender Ratsbeschluss erforderlich (§ 71 Abs. 5 NKomVG). 

 

Herr Dieter Blanke ist ordentliches Mitglied im Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Wirtschaft und Finanzen sowie stellvertretendes Mitglied im Verwaltungsausschuss und in den Ausschüssen für Schule, Sport, Kultur und Verkehr, Umwelt, Planung.  

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Die sich für die Ausschüsse ergebende Ausschussbesetzung der SPD-Fraktion wird wie folgt festgestellt: 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Auswirkungen:

Handlungsfähigkeit von Rat und Verwaltung

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Anlagen:

Keine    

 

Stammbaum:
VO/11/0614   Feststellung des Sitzverlustes eines Ratsmitgliedes   FB I Zentrale Dienste - Team 10 Organisation   Beschlussvorlage
VO/11/0614.01   Feststellung des Sitzverlustes eines Ratsmitgliedes hier: Pflichtenbelehrung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes   FB I Zentrale Dienste - Team 10 Organisation   Info-Vorlage
VO/11/0614.02   Feststellung des Sitzverlustes eines Ratsmitgliedes hier: Neubesetzung der freigewordenen Vertretungs- und Ausschusssitze   FB I Zentrale Dienste - Team 10 Organisation   Beschlussvorlage
VO/11/0614.03   Feststellung des Sitzverlustes eines Ratsmitgliedes hier: Bestimmung eines Mitgliedes im Aufsichtsrat der Gemeindebetriebe Uetze GmbH   FB I Zentrale Dienste - Team 10 Organisation   Beschlussvorlage