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Vorlage - VO/11/0621  

Betreff: Bericht über die gem. der Delegierung von Entscheidungsbefugnissen durchgeführten
Tätigkeiten
hier: Stundungen/Niederschlagungen im Haushaltsjahr 2020
Status:öffentlich  
Federführend:FB I Zentrale Dienste - Team 20 Finanzen Bearbeiter/-in: Morett, Manuel
Ziele:2. Handlungsfähigkeit von Rat und Verwaltung
Beratungsfolge:
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Wirtschaft und Finanzen Kenntnisnahme
18.02.2021 
Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Wirtschaft und Finanzen zur Kenntnis genommen   
Verwaltungsausschuss Kenntnisnahme
Rat der Gemeinde Uetze Kenntnisnahme
25.02.2021 
Sitzung des Rates der Gemeinde Uetze zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
2021-01-13 Bericht2020 (PDF)  

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Sachverhalt:

Mit der Anlage erhalten Sie eine Übersicht, über die im Haushaltsjahr 2020 gewährten Stundungen/Niederschlagungen soweit sie im Einzelfall 5.000,00 € übersteigen, über die im Rahmen der Entscheidungen über die Delegierung zu berichten ist.

 

Nach dem Beschluss des Rates ist vom Team Finanzen ein Bericht über die im zurückliegenden Zeitraum vorgenommenen Entscheidungen zu erstellen.

 

Der Bericht fällt für das Jahr 2020 aufgrund der Corona-Pandemie umfangreicher als in den Vorjahren aus. Der erste Shut-Down im Frühjahr hat sämtliche Wirtschaftszweige und –branchen unvorhergesehen getroffen. In der Folge gab es für einzelne Branchen teiweise harte Einschnitte durch die erlassenen Abstands- und Hygienevorschriften, die eine Ausübung des Geschäftsbetriebes in der gewohnten Form einschränkten und zum Teil unmöglich machten.

 

Am 19.03.2020 hat das BMF in einem Runderlass eine erste Hilfe für die betroffenen Betriebe auf den Weg gebracht. Für die bereits festgesetzten und bis zum 31.12.2020 festzusetzenden Steuern (hier:Gewerbesteuer) gilt bis zum Jahresende ein „vereinfachtes Stundungsverfahren“.

 

Hierbei reichte es aus, wenn die Betriebe begründen konnten, dass sie „nachweislich unmittelbar und nicht unerheblich“ durch die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie betroffen sind. Soweit von den Steuerpflichten keine angemessene Ratenzahlung gewünscht wurde, war auch ein Zahlungsaufschub bis zum 31.07.2020 möglich. Die Festsetzung von Stundungszinsen war den Kommunen freigestellt. Seitens der Gemeinde Uetze wurde in diesen Fällen von einer Festsetzung abgesehen.

 

Die Fälle über 5.000 € sind in der Anlage nebst Begründung aufgeführt.

 

Insgesamt wurden im Jahr 2020 49 Stundungen verfügt. Davon entfielen 45 auf Auswirkungen der Corona-Pandemie. Zum Vergleich die verfügten Stundungen der Vorjahre:

 

2019=9

2018=16

2017=19

2016=16.

 

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Auswirkungen:

Finanzen

 

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Anlagen:

- Bericht über Stundungen/Niederschlagungen 2020

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2021-01-13 Bericht2020 (PDF) (151 KB)