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Vorlage - 11/0582.06.01  

Betreff: Haushaltsplan Gemeinde Uetze und Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes (GBU) für das Haushaltsjahr 2021/2022

hier: Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde Uetze
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
VO/11/0582.06
Federführend:FB I Zentrale Dienste - Team 20 Finanzen Bearbeiter/-in: Lechenmayer, Dirk
Beratungsfolge:
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Wirtschaft und Finanzen Vorberatung
18.02.2021 
Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Wirtschaft und Finanzen geändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Gemeinde Uetze Entscheidung
25.02.2021 
Sitzung des Rates der Gemeinde Uetze ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
HSK 2021_2022_Neu  

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Sachverhalt:

Gem. § 110 Abs. 8 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) hat der Rat der Gemeinde Uetze spätestens mit der Haushaltssatzung ein Haushaltssicherungskonzept zu beschließen, sofern ein Haushaltsausgleich im Haushaltsjahr nicht erreicht werden kann.

 

Nach dem RdErl. d. MI v. 11.12.2020 (Hinweise zu den haushaltsrechtlichen Sonderregelungen für epidemische Lagen) können Kommunen, die über die Folgen einer epidemischen Lage hinaus zur Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes verpflichtet sind oder bereits verpflichtet waren, auf die Umsetzung von Maßnahmen verzichten, die sich in der Krise gesamtwirtschaftlich negativ auswirken.

 

Der Entwurf des Haushaltssicherungskonzeptes ist als Anlage VO/11/0582.06.01.I beigefügt.

 

Die Seite 8 des Haushaltssicherungskonzeptes ist hinsichtlich der Beschlussfassung zu ergänzen.

 

Die eigens gebildete interfraktionelle Arbeitsgruppe hat folgende Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen erarbeitet und eingehend beraten:

 

 

 

Weitere Konsolidierungsmaßnahmen beziehen sich auf die Anhebung der Realsteuermessbeträge. Hierzu wird als Entscheidungshilfe nachfolgende Tabelle 2 mit Alternativberechnungen zur Kenntnis gegeben.

 

 

 

Im Rahmen der Beschlussfassung sind die Einzelmaßnahmen aus der Tabelle 1 und die Anhebung der Hebesätze unter Auswahl einer Alternative der Tabelle 2 zu beschließen.

 

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Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Wirtschaft und Finanzen/der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat der Gemeinde Uetze wie folgt zu beschließen:

 

a)      In das Haushaltssicherungskonzept sind folgende Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen aus der Tabelle 1 aufzunehmen: Lfd. Nr.­­_______________ Umsetzungszeitpunkt _____________

b)      In das Haushaltsicherungskonzept sind folgende Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen der Tabelle 2 (Anhebung der Grundsteuer- und Gewerbesteuerhebesätze) gem. der Alternative ____________ aufzunehmen.

Das als Anlage beigefügte Haushaltssicherungskonzept für das Haushaltsjahr 2021/2022 wird beschlossen.

 

Gem. des RdErl. d. MI v. 11.12.2020 (Hinweise zu den haushaltsrechtlichen Sonderregelungen für epidemische Lagen) wird auf die Umsetzung nachfolgend aufgeführter Maßnahmen wegen der epidemischen Lage und der damit verbundenen negativen gesamtwirtschaftlichen Auswirkungen für das Haushaltsjahr 2021 verzichtet:

 

Maßnahmen der Tabelle 1 lfd. Nr.: ________________

 

Maßnahmen der Tabelle 2: ______________________

 

 

 

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Auswirkungen:

Finanzen

 

 

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Anlagen:

Haushaltssicherungskonzept

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 HSK 2021_2022_Neu (220 KB)      
Stammbaum:
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