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Vorlage - VO/11/0508.01  

Betreff: Kostenkalkulation der Gebühren für die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder der Gemeinde Uetze und Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder der Gemeinde Uetze
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
VO/11/0508
Federführend:FB III Bildung und Soziales - Team 51 Kita, Familie und Senioren Bearbeiter/-in: Möller, Tamara
Beratungsfolge:
Ausschuss für Jugend, Familie und Soziales Vorberatung
17.06.2021 
Sitzung des Ausschusses für Jugend, Familie und Soziales zur Kenntnis genommen   
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Wirtschaft und Finanzen Vorberatung
01.07.2021 
Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Wirtschaft und Finanzen ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Gemeinde Uetze Entscheidung
15.07.2021 
Sitzung des Rates der Gemeinde Uetze ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
2021-05-25 2021-03-24 Gebührensatzung Stand 3. Änderungssatzung (PDF)  
2021-05-25 2021-03-24 Gebührensatzung Lesefassung Stand 3. Änderungssatzung (PDF)  
2021-03-24 Kalkulation 2020-2022 (1) pdf  
2020-05-28 Anlage 3 - VO110508  
2020-05-08 Anlage 4 - VO110508  
2020-05-08 Anlage 8 - VO110508  
2020-05-08 Anlage 7 - VO110508  
2020-05-08 Anlage 6.2 - VO110508  
2020-05-08 Anlage 6.1 - VO110508  
2020-05-08 Anlage 6 - VO110508  
2020-05-08 Anlage 5 - VO110508  

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Sachverhalt:

Vorwort

Im Zeitraum Dezember 2019 – Februar 2020 wurden die Gebühren für die Tageseinrichtungen neu kalkuliert. Eine Beschlussfassung war im April 2020 mit Wirkung ab dem 01.08.2020 vorgesehen. Aufgrund der akuten Coronasituation konnte jedoch keine Beschlussfassung erfolgen. Die derzeitige Situation ist geprägt durch eine hohe Belastung für die Familien. Im folgenden wird die Kalkulation für den Zeitraum 2020-2022 vorgestellt. Es wird daher vorgeschlagen, die Anpassung der Gebühren erst im nächsten Jahr ab dem 01.01.2022 vorzunehmen.

 

Kalkulationsgrundlagen

 

Mit Beschluss zur VO/11/0082 wurden die Gebühren für die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder in der Gemeinde Uetze für die Jahre 2017 – 2019 festgesetzt. Eine Neukalkulation hat nach § 5 (2) Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes (NKAG) spätestens alle 3 Jahre zu erfolgen. Die Kalkulation erfolgt daher für den Zeitraum 01.01.202031.12.2022. Die Festsetzung der Gebühren orientiert sich später am Kindergartenjahr, welches vom 01.08.202031.07.2021 läuft. Die Kalkulation/Berechnung der Gebühren ist in den Anlagen 2 - 7 dargestellt.

 

 

 

 

Empfehlung

 

Mit der vorliegenden Kalkulation hat die Gemeinde Uetze die Grundlage für die Gebührenerhebung gelegt. Wie aus den vorgenannten Ergebnissen sichtbar, ist eine Anpassung der Gebührensätze notwendig, um dem Umstand der Kostensteigerung bzw. Erhöhung des Deckungsgrades Rechnung zu tragen. Zunächst wurde folgender Vorschlag für die Gebührenhöchstsätze unterbreitet. Dieser Vorschlag entspricht der Empfehlung des Rates aus dem Jahr 2017 zur vorherigen Kalkulation. Hierbei wurden folgende Kostendeckungsgrade zugrunde gelegt:

 

Für die Krippen/AüG (unter 3-jährige) auf einen Deckungsgrad in Höhe von 20%

Für die Kindertagesstätten auf einen Deckungsgrad in Höhe von 30%

Für die Horte auf einen Deckungsgrad in Höhe von 50%

Für das Mittagessen ein Deckungsgrad von 75%

 

Hinweis: Die Kindertagesstätten sind zwar gebührenfrei bis 8 Stunden, eine Kalkulation erfolgt jedoch trotzdem, um Sonderdienste und Gebührenausfall errechnen zu können. 

 

Mit Beschluss des Rates vom 25.02.2021 zum Haushaltskonsolidierungskonzept wurden dann folgende Deckungsgrade zum 01.01.2022 vorgeschlagen:

 

Für die Krippen/AüG (unter 3-jährige) auf einen Deckungsgrad in Höhe von 20%

Für die Kindertagesstätten auf einen Deckungsgrad in Höhe von 30%

Für die Horte auf einen Deckungsgrad in Höhe von 35%

Sonderöffnung im Hort pro Stunde 40 EUR

Für das Mittagessen eine Gebühr von 55 EUR (bereits ab 01.08.2021)

 

Gemäß § 10 Abs. 4 KiTaG kann der Kindertagesstättenbeirat der Gemeinde Uetze Vorschläge zur Regelung der Elternbeiträge unterbreiten. Der Kindertagesstättenbeirat wird zum Thema vorab beraten. Über das Ergebnis werde ich in den anschließenden Beratungen berichten.

 

Nach § 5 Abs. 1 des mit dem Waldkindergarten Uetze e. V. abgeschlossenen Betriebsführungsvertrages verpflichtet sich der Waldkindergarten und auch die AWO KIta, die Elternbeiträge auf der Grundlage der jeweilig geltenden Gebührensatzung der Gemeinde Uetze zu erheben. Die Stellungnahme des Waldkindergartens Uetze und der AWO zur vorgeschlagenen Gebührenanpassung wird eingeholt.

 

    

 

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Beschlussvorschlag:

 

Der Ausschuss für Jugend, Familie und Soziales / Gemeindeentwicklung, Wirtschaft und Finanzen/ Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat, wie folgt zu beschließen:

 

Der als Anlage beigefügte Entwurf der 3. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder der Gemeinde Uetze“ wird mit Wirkung zum 01.01.2022 beschlossen. Die Gebühr für das Mittagessen wird davon abweichend neu festgelegt ab dem 01.08.2021.

 

Hierbei wurden folgende Kostendeckungsgrade zugrunde gelegt:

 

Für die Krippen/AüG (unter 3-jährige)  auf einen Deckungsgrad in Höhe von 20 % (Anlage)

Für die Kindertagesstätten auf einen Deckungsgrad in Höhe von 30 % (Anlage)

Für die Horte auf einen Deckungsgrad in Höhe von 35 % (Anlage)

Für das Mittagessen ein Deckungsgrad von 73 % (Anlage)

 

 

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Auswirkungen:

Demografie

 

Gleichstellung

 

Personalrat

 

Umwelt

 

Finanzen

 

 


Anlagen:

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 3 1 2021-05-25 2021-03-24 Gebührensatzung Stand 3. Änderungssatzung (PDF) (72 KB)      
Anlage 11 2 2021-05-25 2021-03-24 Gebührensatzung Lesefassung Stand 3. Änderungssatzung (PDF) (246 KB)      
Anlage 1 3 2021-03-24 Kalkulation 2020-2022 (1) pdf (59 KB)      
Anlage 2 4 2020-05-28 Anlage 3 - VO110508 (576 KB)      
Anlage 10 5 2020-05-08 Anlage 4 - VO110508 (107 KB)      
Anlage 4 6 2020-05-08 Anlage 8 - VO110508 (6 KB)      
Anlage 5 7 2020-05-08 Anlage 7 - VO110508 (12 KB)      
Anlage 6 8 2020-05-08 Anlage 6.2 - VO110508 (174 KB)      
Anlage 7 9 2020-05-08 Anlage 6.1 - VO110508 (176 KB)      
Anlage 8 10 2020-05-08 Anlage 6 - VO110508 (96 KB)      
Anlage 9 11 2020-05-08 Anlage 5 - VO110508 (64 KB)      
Stammbaum:
VO/11/0508   Kostenkalkulation der Gebühren für die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder der Gemeinde Uetze und Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder der Gemeinde Uetze   FB III Bildung und Soziales - Team 51 Kita, Familie und Senioren   Beschlussvorlage
VO/11/0508.01   Kostenkalkulation der Gebühren für die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder der Gemeinde Uetze und Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder der Gemeinde Uetze   FB III Bildung und Soziales - Team 51 Kita, Familie und Senioren   Beschlussvorlage
VO/11/0508.02   Kostenkalkulation der Gebühren für die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder der Gemeinde Uetze und Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder der Gemeinde Uetze; Vorschlag Kitabeirat   FB III Bildung und Soziales - Team 51 Kita, Familie und Senioren   Beschlussvorlage